Deutschland – Reprise

Erst vor einigen Tagen schrieb ich mir meine aktuellen Sorgen um Deutschland von der Seele.

Seither ist Einiges geschehen und damit ist es Zeit, für eine Reprise. Hat sich irgendwas geändert? Habe ich nun mehr Zuversicht, ist alles beim alten oder ist der Kurs weiterhin fatal?

Grinsen gegen Rechts

Auf linksgrüner, guter Seite löst man alle Probleme mit einer Demo gegen Rechts. Egal, worum es geht, Demos gegen Rechts sind prinzipiell heute die Antwort. Ein Afghane tötet Zwei Menschen? Demo gegen Rechts. Ein Islamist tötet 11 Menschen? Demo gegen Rechts.

Wie man sich als Linker und Grüner schönredet, anlässlich des Mordes an Zwei Menschen eine Demo gegen Rechts zu veranstalten und dabei noch sackdämlich für Wahlkampfselfies in die Selfiecam zu grienen, ist mir unbegreiflich. Und als ob das nicht genug wäre, man lügt auch noch dreist: weder Polizei noch Beobachter noch Medien konnten bislang die 100.000 Besucher bestätigen, die Veranstalter und Protagonisten auf der Demo in Berlin gesehen haben wollen.

Die Qual der Wahl – sie bleibt Deutschland erhalten

Am 23.02.2025 wählen wir uns einen neuen Bundestag. Vor einigen Tagen hatte ich dazu einen, zugegebenermaßen von der Diktion her reichlich stammtischigen, Post auf X verfasst:

Seither gab es viele Diskussionen mit AfD Fans, CDU Fans, Vertretern von Kleinstparteien und auch den üblichen Linken und Grünen. Es gab den Merz’schen Vorstoß des Enschließungsantrags. Und es gab einen AfD Parteitag mit Liveschalte zu Elon Musk.

Grund genug, wieder ein paar Gedanken zu ordnen. Gar nicht so leicht in einer Zeit, in der zeitgleich mit einer Demo gegen Rechts wieder mal – gerade mal etwa 700m weiter – eine Veranstaltung von Islamisten stattfindet, zu der die Guten von linksgrüner „gegen Rechts“ Seite trotz des dort dargebotenen Faschismus und Antisemitismus mal wieder kein Wort verlieren.

In Deutschland sind die Guten fein mit Antisemitismus, solange er nicht von den bösen Rechten kommt.

Welche Wahl habe ich denn am 23.02.?

Als Deutscher habe ich am 23.02. die Wahl zwischen:

Dem doppelwummsenden Bundesolaf mit bestellter Führung

Einem Bundesolaf, der Führung, Doppelwumms und mehr verspricht und auf alles davon warten wir seit 3 Jahren vergeblich. Unfähig, unsympathisch und blind für die Lebensrealität des normalen Bürgers geht er stur und zielsicher den Weg, den er eingeschlagen hat. Der Bundesolaf ist untauglich. Eine weitere Legislatur Scholz wäre desaströs.

Dem „Darf ich jetzt endlich auch mal?“ Merz

Einem Merz, der gefühlt nach dem Motto „Alle 11 Minuten ändert ein Friedrich Merz seinen Approach.“ durchs politische Leben geht. Schon immer. Erst sagt er richtig gute, richtige, notwendige Dinge, nur, um dann im nächsten Statement direkt wieder umzufallen. Immerhin ist er darin konsequent.

Der Entschließungsantrag war eigentlich initial eine tolle Idee. Wo ein Gesetz erstmal durch sämtliche Prozesse durch muss und damit ewig dauert, kann der Antrag zeitnah abgestimmt werden und somit noch vor der Wahl als Entscheidungshilfe für den Bürger dienen, wo seine Stimme denn gut aufgehoben wäre. Kaputt gemacht hat Merz das mit den Spitzen gegenüber der AfD und den Grünen, die er sich hätte sparen sollen. Die sind zwar strategisch aus Sicht der Parteipolitik schlau, aber eben genau wieder das: parteipolitisches Taktieren und genau das, so hatte er ja versprochen, sei doch nun zu Ende.

Ginge es wirklich um Land und Bürger, hätte man den Antrag so formuliert, dass alle problemlos zustimmen hätten können. Und doch, das war möglich. Man hat sich absichtlich dagegen entschieden.

Einem Märchenonkel

Einem Habeck, der schon von seinem jetzigen Job hoffnungslos überfordert ist und das beinahe täglich unter Beweis stellt. Gefühlt wären seine Zustimmungswerte und die seiner Partei ohne die gebetsmühlenartige, an einen Kult erinnernde Personen-PR im niedrig einstelligen Bereich.

Habeck schaut halt – für manche – nett und sympathisch drein und ist so ein bisschen der nette Märchenonkel von nebenan: wird schon kein Falscher sein. Der Schein trügt. Davon ab ist er auch schlicht komplett unfähig. Kaum ein Wirtschaftsminister in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat der deutschen Wirtschaft so geschadet wie er. Das ist auch nicht weiter verwunderlich. Wie gut kann jemand den Job machen, der nicht mal weiß, was eine Insolvenz ist?

Der Alice aus dem Propagandaland

Einer Weidel, die so derart unfähig ist, auf Sachfragen vernünftige, realistische und kompetente Antworten zu geben, dass es beinahe schon Mitleid und Beschützerinstinkt in mir weckt, wenn ich Interviews mit der Frau sehe.

Die Frau kann auf klare, konkrete Antworten nicht klar und konkret antworten, sobald dazu nichts im Kaderschulungsbuch „Völkischer Unsinn für Angefangene“ steht. Nein, wirklich, schauen Sie sich mal Interviews und Auftritte von Weidel an. Sobald es um Dinge geht, die in ihrem gebetsmühlenartigen Propagandarepertoire nicht vorkommen, druckst sie völlig unfähig und überfordert herum und versucht krampfhaft mit aller Gewalt, die Diskussion wieder in für sie bekannte Gewässer zu lenken.

Auf konkrete Probleme und Gegebenheiten unserer heutigen Zeit hat Frau Weidel keinerlei Antwort.

Ich möchte von KEINEM davon regiert werden!

Eigentlich ist das Kandidatenfeld, aus jeweils unterschiedlichen Gründen, komplett ungeeignet. Merz als kleineres Übel zu sehen wird nach den letzten paar Tagen auch immer schwerer.

Ein „Raus aus der Bredouille!“ kann der Deutsche effektiv aktuell nicht wählen, selbst, wenn er mehrheitlich wollte, was er ja nicht mal will. Alle zur Wahl stehenden Gestalten stehen, wenn auch in unterschiedlicher Art und Weise, für ein „Weiter so!“. Entweder durch Unfähigkeit oder durch Überzeugung.

Und selbst, wenn wir uns als bürgerliche Mitte jetzt mit Bauchschmerzen und gemäß des Prinzips Hoffnung auf Merz als kleineres Übel einigen wollten: die aktuelle Gesamtsituation im Bundestag gibt ja nichts Vernünftiges her.

Ausgehend von den jetzigen faktischen Verhältnissen und mit möglichst wenig Spekulation, wie die BTW 25 wohl ausfallen wird:

CDU + FDP hat keine Mehrheit und nach der Ampel glaube ich nicht an ausreichend Stimmen für die FDP. Ums genau zu sagen, ich würde mich nicht wundern, wenn wir wieder einen FDP-freien Bundestag erleben.

CDU + SPD hat nach dem Ampeldebakel ziemlich sicher auch keine Mehrheit. Die SPD wird zwar, wie so gut wie immer, brav mitspielen und zum Zwecke des Mitspielendürfens so manchen sauren Apfel genüsslich zerkauen, aber ohne regierungsfähige Mehrheit bringt das wenig.

CDU + Grüne ist, mit allem gebotenen Respekt, Rotz. Das kann kein vernünftiger Mensch ernsthaft wollen. Das sieht man an Baden-Württemberg, das sieht man an jeder Regierung unter Grünenbeteiligung und das sieht man vor Allem jeden Tag aufs Neue, wenn man Grünen einfach mal zuhört und sie beim Wort nimmt. Nichts davon ist sinnvoll für den normalen Bürger. Der grüne Elfenbeinturm hat einen großen Anteil an der misslichen Lage, in der wir uns befinden.

CDU + SPD + Grüne hat vielleicht eine Mehrheit, aber nach dem Ampel Debakel vielleicht auch nicht. Zusätzlich: alles mit + Grüne ist Rotz. Das kann kein vernünftiger Mensch ernsthaft wollen.

CDU + Linke ist undenkbar und hat eh keine Mehrheit. Zudem ist alles mit + Linke massivster Rotz, den kein Mensch ernsthaft wollen kann. Niemand, der wirklich Demokrat und bei Sinnen ist, kann wollen, dass Sozialismus jemals wieder etwas zu sagen bekommt.

CDU + BSW hat keine Mehrheit, zum Rest: siehe CDU + Linke.

CDU + AfD hat keine Mehrheit. Viele Protagonisten und noch mehr Fanboys der AfD sind dermaßen eklig und borderline rassistisch unterwegs, dass das ein extrem saurer Apfel ist, in den man beißen müsste. Ob man das wirklich will, ist fraglich. Auch an dieser Ansicht hat sich nur wenig geändert für mich. Die AfD wählen kann man, dabei bleibe ich, nur als Notwehr, nachdem alle anderen Versuche, den Elfenbeinturm aus seinem Dornröschenschlaf zu wecken, gescheitert sind.

Minderheitenregierung hat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie einer probiert und an Politik in der Sache und lösungsorientierte Ansätze für konkrete Probleme ist ja eh Teufelszeug, das keiner von den Parteipolitikhodenkobolden aus den Elfenbeintürmen des Etablissements (und let’s face it, die AfD ist mittlerweile auch etabliert in dem Kontext) auch nur mit der Kneifzange anfassen will. Dann würd man ja was weggeschafft bekommen, geht ja gar nicht.

Was bleibt ist Frust und Enttäuschung

Wir sind mittlerweile so weit, dass ich, wenn ich Arabisch höre, wütend werde. Das mal anders, bevor wir all die falschen Araber reingelassen haben.

Multikulti war ein Fehler. Das wusste schon Altkanzler Schmidt, der als Sozialdemokrat doch im Grunde über dem Zweifel des Rassismus erhaben sein sollte. Migration als solche ist kein Problem. Zuwanderung war schon immer, wie Länder sich gebildet, erneuert, entwickelt und vergrößert haben, das war ja noch nie nur eine Frage der Geburtenrate. Aber man muss Zuwanderung kontrollieren, schauen, was passt.

Und Arabische Zuwanderung passt in aller Regel nun mal nicht in unsere westliche Gesellschaft. Wie schon Schmidt völlig richtig sagte: das gibt Probleme.

So wichtig es auch ist, dass wir uns nicht einbilden, besser zu sein als Andere, nur weil wir von hier und sie von woanders kommen, so wichtig ist es auch zu begreifen, dass manche Dinge nicht problemlos miteinander zu vermischen sind.

Was wir dahingehend bräuchten, sind Politiker, die einen simplen Grundsatz begreifen, mit dem ich für heute auch schließen möchte:

Diversity isn’t strength. Strength is strength.

Dinge krampfhaft neu zu framen, damit sie ins eigene Weltbild passen, wird nie funktionieren, weil Dinge sich nicht um das persönliche Weltbild Einzelner scheren, sondern einfach sind, wie sie sind.